Die Amtsausschusssitzung am 2. Dezember 2019
Pünktlich 19:00 Uhr begann die Sitzung, die mit 11 anwesenden, der 14 Gremienmitglieder beschlussfähig war. Als Gäste begrüßte der Sitzungsleiter neben den Amtsleitern und der Gleichstellungsbeauftragten auch den Amtswehrleiter und einen Bürger. Frau Dammek sorgte, in bewährter Weise, für das Protokoll.
Nachdem die Tagesordnung einstimmig bestätigt wurde, stand ein sehr angenehmer Punkt auf der Tagesordnung. Der Amtsvorsteher nahm die Beförderung des Amtswehrleiters, Herrn Flatow, vor.
Abstimmung über das Protokoll der Vorherigen Sitzung und Informationen aus dieser wurden zügig behandelt, um zum Hauptthema des Abends zu kommen – Finanzen. Zunächst wurde der Jahresabschluss 2017 bestätigt und die damalige Amtsvorsteherin, Frau Kalweit, für 2017 entlastet.
Die Kämmerin des Amtes, Frau Beutz, erläuterte anschließend den Haushaltsplan für 2020. Dieser wurde vorher, wie üblich, im Hauptausschuss diskutiert und mit der Empfehlung zur Bestätigung versehen. Der Amtsausschuss folgte der Empfehlung und beschloss Plan und Satzung des Haushaltes. Das ist auch gut so, denn der Amtshaushalt ist die Basis für die Amtsumlage, mit der die amtsangehörigen Kommunen ihre Verwaltung finanzieren. Erst wenn diese feststeht, können die Kommunen ihre Haushalte beschließen und finanziell handeln.
Die 5. Satzungsänderung für die Hauptsatzung mit einer Anpassung der Aufwandsentschädigungen wurde an diesem Abend nicht beschlossen. Erforderlich war die Mehrheit aller Gremiumsmitglieder, also 8 Stimmen. Trotz einer Empfehlung des Hauptausschusses stimmten nur 7 der anwesenden Gremiumsmitglieder für die Änderung.
Bestätigt wurde wiederum die Beschlussvorlage zur Auftragsvergabe an einen Fachplaner für Elektrik und Elektronik. Den Sachverhalt erläuterte die Leiterin des Bauamtes, Frau Rieck. Notwendig ist diese Leistung für den geplanten Amtsumbau und die Modernisierung. Die moderne und zukunftssichere Ausstattung der Arbeitsplätze mit Computer- und Kommunikationstechnik sowie Elektrik ist zu Komplex, um dies einen ausführenden Dienstleister zu überlassen. Dies sah der Ausschuss genauso und bestätigte die Beauftragung des wirtschaftlichsten Bieters der vorangegangenen Ausschreibung.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ging es um Personalangelegenheiten. Der Ausschuss bestätigte die Umwandlung von zwei befristeten Arbeitsverträgen in unbefristete sowie die Neuanstellung von zwei Mitarbeitern.
Ulf Lübs
Amtsvorsteher